Kreisschulpflege

Ersatzwahl 12. Februar 2017


Erfolgsbilanz von Martin Luchsinger

2010 wurde ich mit dem Slogan „Lebendige Quartier für alle: Bezahlbar, familien- und gewerbefreundlich“ für die Grünliberalen in den Gemeinderat gewählt. Die Vorgaben für meine Arbeit im Gemeinderat waren damit also grundsätzlich gesteckt, zusätzlich verstand ich mich als Grünliberaler auch einer nachhaltigen Energiepolitik sowie innovativen Lösungen verpflichtet. Mit seinem Engagement in der Spezialkommission Tiefbau- und Entsorgungsdepartement / Industrielle Betriebe konnte ich als frisch gebackener Gemeinderat als Erstes aktiv bei den Themen Biogas (ERZ) und Forschungsschwerpunkt 2000-Watt-Gesellschaft mitwirken. Federführend war ich dann zusammen mit Grünen und SP bei der Festsetzung des Atomausstieges auf 2034 und damit einem verbindlichen Weg für die Stadt Zürich weg von der Kernenergie. Mit denselben Partnern gelang es mir dann auch bei der Tarifanpassung das Produkt „ewz.mixpower“ auf „ewz.atommixpower“ umzubenennen, mit dem Ziel Transparenz zu schaffen, welche Stromerzeugung tatsächlich im Produkt steckt. Ein zwar eigentlich kleiner Schritt auf Basis meiner Idee, aber mit dem Effekt, dass das Produkt fortan vom ewz nicht mehr aktiv beworben wurde und bei den Konsumenten weniger Anklang fand. Zusätzlich erarbeitete ich mit diesen Partnern die gemeinsamen Forderungen von glp, Grünen und SP für eine Stromtarifrevision mit dem Ziel eines realistischen Atomausstieges und einer möglichst Anreiz-gesteuerten Energiewende mit verbindlichen Zielen.

Als Kommissionsmitglied und aktives Komitee-Mitglied setzte ich mich auch stark für den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes und damit für ein möglichst innovatives und diversifiziertes Dienstleistungsgewerbe ein. Dieser Einsatz wurde von der Stadtzürcher Bevölkerung dann mit grossem JA-Anteil befürwortet.

2013 wechselte ich aufgrund einer Vakanz in die Finanzkommission und kann mich seither für die „Lebendigen Quartier für alle“ einsetzen. Neben einer vernünftigen Baurechtsvergabe, aktiver Zusammenarbeit mit gemeinnützigen Wohnbauträger und einer auch finanziell für die Stadt bezahlbaren Wohnbaupolitik, engagierte ich mich zuletzt im Rahmen des Projektkredites (bzw. des Darlehens) für den Umbau des Kongresshauses und der Tonhalle und somit für eine Vernunftlösung, welche sowohl für das Gewerbe als auch die Stadt gut ist. So schaffte ich die Grundlage für ein Kommissionspostulat, das eine transparentere Organisationsstruktur der beiden mit der Stadt eng verbundenen Häuser vorsieht.

Bei den eingereichten Vorstössen und schriftlichen Anfragen dominieren innovative Themen und öffentlicher Verkehr, welcher für lebendige Quartiere den Lebensnerv darstellt:

• 2010/499 Möglichkeit zur Entsorgung von Sperrmüll für die nicht-motorisierte Quartierbevölkerung rund um das Kehricht-Heiz-Kraftwerk Josefstrasse (Postulat)
• 2011/107 Einsatz von Hybridbussen auf dem Netz der VBZ (Postulat)
• 2011/125 Aufhebung der Verlängerung des Zeltwegs und Aufwertung des Heimplatzes im Rahmen des Kunsthaus-Neubaus (Postulat)
• 2011/185 Stromproduktionsanlage im Ausland, Beteiligungsstrategie über die Firma «ewz (Deutschland) GmbH» (Schriftliche Anfrage)
• 2011/235 Einsatz von Fahrrädern mit GPS-Sendern zur Erhöhung der Aufklärungsquote bei Fahrraddiebstählen (Postulat)
• 2011/336 Beflaggungsreglement der Stadt Zürich, Aufnahme des Wappens der Gesellschaft zu Fraumünster als 27. Zunftflagge (Postulat)
• 2012/187 Unfallzahlen der VBZ, Zusammenhänge zwischen dem Arbeitsklima und den Beurteilungsabläufen (Schriftliche Anfrage)
• 2012/284 Einsatz von synthetischem Eis bei der Realisierung öffentlich finanzierter Eisflächen für den Breitensport (Postulat)
• 2013/290 Umbau der Asyl- und Hottingerstrasse, Auswirkungen auf die Verkehrskapazitäten und die verkehrstechnische Anbindung des Quartiers Witikon (Schriftliche Anfrage)
• 2013/295 Darstellung der Kunstwerke im öffentlichen Raum auf dem Online-Stadtplan (Postulat)

Für die Legislaturperiode 2010-14 konnte Martin Luchsinger somit erste wichtige Pfeiler setzen. Sein erklärtes Ziel „Lebendige Quartiere für alle“ ist aber damit sicherlich noch nicht erreicht. Somit wird er sich auch 2014-2018 weiterhin dafür einsetzen und zudem die Umsetzung der Energiewende, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und das Entstehen einer nachhaltigen Finanzpolitik der Stadt Zürich aktiv beeinflussen.